HORCHE AUF!
Abstract
Statt einer derzeitigen EU-Schildbürger Vereinigung der Mächtigen wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien, soll es nur gleichberechtigte Bundesstaaten der USE geben. Alle Doppelgleisigkeiten der EU-Staaten sind wirtschaftlich katastrophal-ineffizient. Die derzeit ausgeübte politische Kraft der EU auf der Weltbühne gleicht einem Papiertiger der nicht ernst genommen werden kann.
Gedanken am 11.06.2024
Letztlich geht es nicht um Menschen die nur vorübergehend wirken und ihre Gaben einbringen, sondern es soll um weitreichende Weichenstellungen gehen, die den Menschen langfristig ein besseres Leben bringen. Leider ist das nicht der Fall, wir sehen eigentlich nur Verschlechterungen in allen Lebensbereichen.
Der Hauptgrund für die nicht mehr klardenkenden Politiker der Zeit ist, dass sie nicht den Menschen dienen, sondern dem Geld (gelt!), beherrscht, angebiedert und unterworfen den Börsen, den Waffen-Lobbys und der NATO.
Ehrlich betrachtet, gibt es sehr wenige Politiker mit Rückgrat die bereit sind zuerst ihrem Gewissen verpflichtet zu sein, und dann erst ihrer Partei.
Bei der in Gründung stehenden Partei BIL29 wird es keinen Clubzwang geben.
Die gesamten Eliten und Medien (mit wenigen Ausnahmen) aller Schattierungen sind unfähig die zerstörerischen Kriege zu stoppen. Unzählig viele junge Männer und Frauen, sowie die hilflosen Bevölkerungen müssen wegen der Unfähigkeit der Institutionen sterben. Statt den Menschen zu dienen, eifern sie nach der Macht und Gier unter dem Diktat der Börsen, der Waffen-Lobbys, der NATO und der ebenso hilflosen Bürokratie der UNO. Es herrscht absoluter Zerfall jeder Moral soweit der Horizont reicht.
Echter
UMWELTSCHUTZ EINGELEITET
Die erste Maßnahme der USE ist, dass alle Zusammenkünfte nur über Konferenzschaltung abgehalten werden. Damit ist der Wahnsinn der Vielfliegerei ein für alle Mal erledigt. Wirkliche Maßnahmen von Umweltschutz werden eingeleitet und nicht nur darüber gesprochen.
AMTSSPRACHEN
Die Amtssprachen der USE ist Englisch.
Millionen werden durch die Übersetzungsapparate eingespart.
VERFASSUNG
Die Verfassung der USE sieht für den Bund als Regierungsform eine Präsidialrepublik vor, in der der Präsident sowohl die Staats- als auch die Regierungsführung in sich vereint. Der Präsident wird direkt von den wahlberechtigten Bürgern der USE auf sechs Jahre gewählt.
DIE UNITED STATES OF EUROPE – USE
Die USE besteht aus den zugehörenden Mitgliedsstaaten. Jeder Mitgliedsstaat ist ein Bundesstaat der USE. Damit werden alle Nationalregierungen eliminiert und eine USE-Regierung geschaffen. Jedes Land in Europa wird ein Bundesstaat der USE. Countys sind die untergeordneten Ländereien.
Zum Beispiel: Österreich ist ein USE-Bundesstaat. Die heutigen Bundesländer werden zu Countys.
DIE DREI ZWEIGE DER USE-REGIERUNG
Die drei Zweige beruhen auf die Verfassung welche für eine Trennung der Kräfte sorgt. Die drei Zweige sind die Legislative, die Executive und die Jurisprudenz.
DIE LEGISLATIVE
Die Legislative erlässt die Gesetze und besteht aus dem Kongress.
DER KONGRESS
Der Kongress wird von zwei Kammern geführt, das Haus der Repräsentanten und dem Senat.
Jeder USE-Bundesstaat entsendet zwei Senatoren. Die Repräsentanten werden nach der Bevölkerungsgröße der USE-Bundesstaaten entsandt.
DIE EXECUTIVE
Die Executive setzt die Gesetze um. Der Präsident zeichnet dafür. Der Vizepräsident unterstützt und vertritt den Präsidenten. Das Kabinett mit den Ministerien wird vom Präsidenten ernannt.
DIE JUDIKATIVE
Die Judikative interpretiert die Gesetze durch die föderativen Gerichte und dem Obersten Gerichtshof.
MINISTERIEN
Der erste Vorschlag ist, dass alle Ministerien auf zugehörende Bundesstaaten aufgeteilt werden. Wien z. B. soll die inneren Angelegenheiten der USE, und das Innenministerium mit Immigration verwalten. Paris kann das Verteidigungsministerium verwalten. Berlin das Postservice. Brüssel das Außenministerium. Madrid die Bildungsagenden verwalten. Italien alle Kulturagenden.
MINISTER
Als Voraussetzung müssen künftige Minister berufliche und wirtschaftliche Kompetenz erbringen.
Minister werden wie Unternehmer, Landwirte oder Freiberufler für ihre Beschlüsse “HAFTBAR” zur Rechenschaft und Verantwortung gezogen.
REISEPASSPFLICHT
Innerhalb der USE gibt es keine Passpflicht. Wie lächerlich, einen Pass innerhalb der USE vorzeigen zu müssen.
MELDEPFLICHT
Die Meldepflicht wird aufgehoben.
FINANZPOLITIK
Es gibt nur einen Steuersatz für die gesamte USE. Waren und Dienstleistungen sind in der gesamten USE gleich verkäuflich und erhältlich. Es dürfen keine NOVA oder andere Steuern zwischen den Bundesstaaten eingehoben werden. Es gibt eine Finanzhoheit mit gleichen Regeln für alle Bundesstaaten.
P.S. Der Herausgeber kann sich nicht erinnern, wie er den oben geschriebenen Artikel zusammengestellt hat. Wie immer auch die Ideen zusammengestellt wurden, es war nie eine plagiate Absicht dahinter.
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